Abschied vom Grundgesetz? Kritik an und Proteste gegen Freiheitseinschränkungen

107 Views · Published on Sat, 11 April 2020 · DOKU & REPORTAGE

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3Sat, Kulturzeit, 6.4.20 Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung strikte Maßnahmen angeordnet und Bürgerrechte eingeschränkt. Renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler schlagen Alarm.


Demo gegen Notstand: Dramatischer Live-Report aus Berlin

Im Zentrum Berlins trafen sich auch heute wieder Menschen, um gegen die Restriktionen und Grundgesetz-Einschränkungen zu protestieren. Die Polizei versuchte, dies zu verhindern. Michael Mross berichtet.

Die Polizei hat in Berlin eine Demonstration aufgelöst. Ein Sprecher der Einsatzkräfte teilte mit, nur einige der 300 bis 350 Personen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz seien der Aufforderung nach Auflösung der Kundgebung nachgekommen. Die Demonstranten sehen in den Kontaktbeschränkungen einen Angriff auf Grundrechte in der Verfassung.



#Corona Virus – Demonstrationen: Verboten. Abschied vom Grundgesetz

Die Veranstalter wollten aufgrund der Corona-Krise insbesondere auf die Bedeutung der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes aufmerksam zu machen. Dabei legten sie Wert auf die Einhaltung der neu verordneten Hygiene-Maßnahmen. Dies bedeutet, die Demonstranten trugen Masken und hielten den Mindestabstand von 1,5 Metern ein. Dennoch wurde die Demonstration nach mehrfachen akustischen Wortmeldungen der Polizei aufgelöst. Von den Demonstranten wurden die Personalien erfasst und es drohen Strafanzeigen. Offizielle Webseite der Demonstration: ►►► https://www.nichtohneuns.de/



 

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