Portugal zeigt: Es geht auch anders...

84 Views · Published on Tue, 05 February 2019 · Wahrheit.TV

[...] Erfolgsmodell Portugal

Die Linksregierung in Portugal, unterstützt von zwei — oh Gott! — „linksradikalen“ Parteien, hat in einem Zeitraum von drei Jahren aus einem Absturzland ein Erfolgsmodell gemacht. Es war schlicht die Aufkündigung dieses wahnwitzigen „Sparkurses“, gemeint „Austeritätspolitik“, die zum Erfolg geführt hat. Es war die Weigerung Portugals im Sommer 2016, Schäubles sogenanntes Zweites Rettungsprogramm anzunehmen, die das Land Portugal aus der sozioökonomischen Krise heraushelfen sollte. Widerstand also, den gleichen Mist mitmachen zu sollen, den Griechenland leider mitgemacht hat. Noch konkreter:

  • Die von den konservativen Vorgängerregierungen drastisch gekürzten Löhne und Renten wurden wieder erhöht.
  • Die von den konservativen Vorgängerregierungen eingeführten Sondersteuern wurden abgeschafft und diverse Steuererhöhungen zurückgenommen — und zwar jene Belastungssteigerungen, die nahezu ausschließlich die „kleinen Leute“ betrafen, zum Beispiel die Mehrwertsteuer.
  • Stattdessen führte man Steuern oder Steuererhöhungen ein, die ausschließlich von den Reichen im Lande aufzubringen waren und sind: Erbschaftssteuer zum Beispiel, Vermögenssteuer auf Großgrundbesitz. Ein Freibetrag hat sichergestellt, dass die „einfachen“ Leute mit ihren kleinen Häuschen oder normalen Wohnungen nicht betroffen sind von dieser zusätzlichen Steuerlast für die Reichen im Land.

Und was waren, was sind die Folgen dieser „klassenkämpferischen“ Politik? Massenflucht der Superreichen oder der sogenannten Funktionseliten aus diesem furchtbaren Portugal? Keineswegs! Stattdessen:

  • Binnennachfrage, Investitionen und Konsum wurden erheblich gestärkt.
  • Die Kaufkraft der Portugiesen wurde deutlich erhöht.
  • Die Arbeitslosigkeit ging auf mittlerweile nur noch 6,7 Prozent zurück.
  • Neue Beitragszahlungen für die Sozialkassen und neue Steuereinnahmen wurden dadurch generiert.
  • Das Haushaltsdefizit des Staates wurde auf 2 Prozent gesenkt, liegt also deutlich unter der EU-Stabilitätsgrenze von 3 Prozent und auch deutlich unter der Brüsseler „Vorgabe“ von 2,4 Prozent.
  • Portugal konnte frühzeitig teure Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückerstatten und verschaffte sich dadurch Möglichkeiten für weitere, für eigene Investitionen und Verbesserungen der Sozialsysteme.
  • Portugal hat damit — dieses nicht zuletzt — eine „Brandmauer“ geschaffen gegen „rechtspopulistische und faschistoide Parteien“, so ein junger Portugiese, und Portugal ist damit das einzige Land in Europa, in dem keine ultrarechte Partei existiert. Und, um den Alltag des „kleinen Mannes“ nicht auszusparen:
  • Abgesehen von der immensen Steigerung der Gewinnzahlen im Tourismusbereich — 2017 bereisten mehr als 24 Millionen Menschen das kleine Land am Westrand Europas, und Portugal registrierte während der letzten beiden Jahre Einnahmensteigerungen in diesem Bereich jeweils um mehr als 10 Prozent —, abgesehen also von den Plus-Beträgen in der Größenordnung von 15 bis 17 Milliarden Euro pro Jahr, kann auch der „kleine“ Portugiese wieder in die Kneipe gehen und seine Mahlzeiten dort einnehmen neben den Gästen aus dem europäischen Ausland! Und zuallerletzt:
  • Portugal zieht wegen seiner anti-austeritären Erfolgspolitik im wachsenden Maße auch Investoren aus dem Ausland an — etwa aus dem benachbarten Spanien, das wegen seiner Vasallentreue gegenüber den Brüsseler Vorgaben immer noch sozial, ökonomisch und politisch (mit drei rechtsextremistischen Parteien) zu kämpfen hat.

Bleibt eine Preisfrage am Schluss: Wieso hört man von diesem Erfolgsmodell im sonstigen Europa nichts? Wohlgemerkt: von einem Erfolgsmodell, das nicht mal als sozialistisch — geschweige denn, als marxistisch — bezeichnet werden kann, lediglich als einigermaßen humanitär und sozial. Wieso ignorieren die bundesdeutschen Medienberichterstatter — egal, ob im Elektronik- oder im Printbereich — dieses Erfolgsmodell einer offenkundig vor allem keynesianisch-inspirierten Wirtschafts- und Finanzpolitik?

Sollte es tatsächlich so sein (wie Kenner der bundesdeutschen Medienszene seit längerem vermuten), dass sich die Medienwelt bei uns, von Ausnahmen abgesehen, schon längst in den Händen der Neoliberalismus- und Austeritäts-Ideologen befindet?

Dann wäre und ist es in der Tat so, dass es solcher Websites wie dieser bedarf, um hinter die Kulissen zu schauen! Und es wäre ein weiteres Mal die Richtigkeit der Aussage belegt: Nicht von oben, nein, nur von unten erfasst man die politisch-gesellschaftlichen Realitäten in unseren Ländern wirklich und ganz. Man muss sich auf die Seite der „kleinen Leute“ stellen, um erfassen zu können, was die „Großen“ der Welt ihnen antun: ebenso irrsinnig wie inhuman!

+++

Mehr dazu: http://nyc.de/portugal-es-geht-auch-anders

+++

Dieser Beitrag erschien am 2.2.2019 im Rubikon.

+++

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Zufällige Videos

Günther Jauch übt harte Kritik an ARD und ZDF - "Nicht so frei...

Günther Jauch übt harte Kritik an ARD und ZDF - "Nicht so frei...

2 months ago
93

Moderator Günther Jauch war sowohl für das private, wie auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen tätig. Jetzt äußert der TV-Star harte Kritik an ARD und ZDF.  "Mit der Unabhängigkeit war es schwierig" Gegenüber der "Reporterfabrik" übt...

Wählen ist ein Gewaltverbrechen

Wählen ist ein Gewaltverbrechen

2 months ago
63

Voting Is An Act of Violence   by Hans Sherrer (1999) http://forejustice.org/vote/voting_is_an_act_of_violence.htm               Voting is the most violent act someone can commit in their lifetime.  ...

Ich bin ein Lügner - Antrittsrede des Politikers

Ich bin ein Lügner - Antrittsrede des Politikers

2 months ago
152

 „Ich bin ein Lügner. Ich habe gelogen, damit ich gewählt werde. Natürlich bin ich nicht der einzige, der das getan hat. Alle, die eine politische Machtposition haben, haben es auch getan. Alle Politiker lügen. Ihr wisst das. Alle Politiker lügen euch an und versprechen euch hoch...

Lisa Fitz: Droht jetzt Verbot Ihres neuen Songs? Tanz der Vampire

Lisa Fitz: Droht jetzt Verbot Ihres neuen Songs? Tanz der Vampire

2 months ago
49

Im letzten Jahr sorgte die exklusive Veröffentlichung des Lisa Fitz Songs auf unserem Kanal SchrangTV "Ich sehe was, was du nicht siehst"...

Andeas Popp: Der Umbruch wird kommen.

Andeas Popp: Der Umbruch wird kommen.

3 months ago
96

Uns geht's doch noch gut. Dies ist ein weit verbreiteter Spruch, der allerdings ein Wort in sich trägt: NOCH. Viele Menschen spüren die wachsende Ungleichheit zwischen Arm und Reich. Doch sie sind wie gelähmt. Was soll man schon tun? Also geht man regelmäßig zu Wahlen, um ein Kreuz bei...

Dirk Müller - Basisdemokratie war nie gewollt - Was wir trotzdem tun...

Dirk Müller - Basisdemokratie war nie gewollt - Was wir trotzdem tun...

1 month ago
41

https://www.mehr-demokratie.de/ "Machtbeben" – Das neue Buch von Dirk Müller - Jetzt handsigniert im Cashkurs*Shop:...

Bomben auf Sardinien - Balentes - The Brave Ones Official Trailer

Bomben auf Sardinien - Balentes - The Brave Ones Official Trailer

4 weeks ago
22

Synopsis: Als die sardisch-australische Lisa Camillo, Anthropologin und Filmregisseurin, nach 15-jähriger Abwesenheit in Australien nach Sardinien, einer italienischen Insel, zurückkehrt, stellt sie zu ihrem Entsetzen fest, dass große Teile ihrer Heimat von mysteriösen Bomben zerstört werden....

Schnauze, Alexa!: Ich kaufe nicht bei Amazon! Ich kaufe bei...

Schnauze, Alexa!: Ich kaufe nicht bei Amazon! Ich kaufe bei...

4 weeks ago
358

Die #koogle Idee "Michelstadt24.de" Online Regional Shop /// Michelstadt.com mercial // OREG.TV Online Regional TV Amazon ist das größte Internet-Kaufhaus der Welt. 24 Stunden geöffnet und mit einem Warenangebot, das jeden Konkurrenten alt aussehen lässt. Doch der Erfolg hat enorme...

Me, Myself and Media 49 – Nächster Halt: Selber denken!

Me, Myself and Media 49 – Nächster Halt: Selber denken!

3 months ago
57

Massenmedien haben weniger die Aufgabe, Menschen zu informieren, sondern eher das Denken der Mediennutzer in die „richtigen“ Bahnen zu lenken. „Was wichtig und was richtig ist, kann der einfache Bürger gar nicht wissen, dazu ist er im Industriezeitalter viel zu beschäftigt. Von daher ist es...

Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen...

Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen...

3 months ago
87

Zahlen lügen nicht! Diese angebliche Wahrheit machen sich viele zunutze - vor allem Politik und Wirtschaft, lassen sich doch hinter scheinbar objektiven Zahlen die wahren Interessen und Ziele "wissenschaftlich" verbergen. Zahlen, Daten, Diagramme nach Interessenlage? Wie kommen Versicherer z.B. auf...

FORSA-UMFRAGE: Tiefstand - SPD und AfD weiter im Abwärts-Strudel

FORSA-UMFRAGE: Tiefstand - SPD und AfD weiter im Abwärts-Strudel

3 months ago
124

Schlechte Nachrichten für die #SPD: Die Sozialdemokraten erreichen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL und NTV nur noch 14 Prozent in der Wählergunst und auch die #AFD verliert. Grüne und Linke legen zu und die Union bleibt stabil bei 32 Prozent.Die Groko hätte mit diesem Ergebnis keine...

Carl Friedrich von Weizsäcker über die Zukunft

Carl Friedrich von Weizsäcker über die Zukunft

4 weeks ago
248

Carl Friedrich von Weizsäcker über die Zukunft | Carl Friedrich von Weizsäcker war Physiker und Philosoph und galt als einer der letzten Universalgelehrten im deutschen Sprachraum: Der ältere Bruder des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. | Quelle :...

Kommentare
 

You have
500
characters left.
  •  
  •